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Stadtschloss, Garnisonkirche und die Kommunalwahl
in Potsdam
Am 07.05.08 konnte man in „Potsdams Neueste Nachrichten“ lesen, dass die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, auch mit der Mehrheit der Stimmen der Fraktion der Partei, „Die Linke“, beschlossen hat, dass die Stadt Potsdam dem eigenen Beitritt zur Stiftung zum Wiederaufbau der Garnisonkirche zugestimmt hat. Versüßt wurde dieses Bonbon noch durch „die Bereitstellung öffentlichen Raumes“ (also Grundstücken der Stadt) und der Zustimmung zur ersten Bauphase. Dem Oberbürgermeister, der völlig abgehoben nur die Klientel neureicher Potsdamer bedient, die in den allerwenigsten Fällen aus dem Osten stammen, hat das sichtlich erfreut. Aber hinter welchem propagandistischen Firlefanz das auch immer versteckt wird, diese Kirche bleibt die des preußischen Militarismus und des Handschlags zwischen Hindenburg und Hitler. Begründungen lassen sich ja bekanntlich immer für alles finden. Auch hier sind die Kirchenoberen mit den Politikoberen und den Reichen Potsdams sehr einfallsreich. Als es der Mehrheit der Landtagsfraktion der damaligen PDS einfiel, dem Landtagsneubau als Stadtschloss zuzustimmen, ging es hier angeblich allein um die Arbeitsbedingungen der Abgeordneten. Nach den Arbeitsbedingungen eines „Otto Normalverbrauchers“ wurde natürlich nicht gefragt und nach dem Einsatz von Steuergeldern schon gar nicht, für die sich viele sicher wichtigere Maßnahmen denken könnten. Als es dann darum ging, die Stadtverordneten für die Neubau des Stadtschlosses auf Linie zu bringen, war auch die Fraktion der Linkspartei.PDS dabei, ebenso als die „Komödie Volksbefragung“ aufgeführt wurde. Da konnte dann keiner mehr gegen den Neubau stimmen, sondern sich nur noch zwischen verschiedenen Standorten entscheiden, die so gewählt wurden, dass das Ergebnis vorprogrammiert war. Hinzu kommt, dass sich nur die Hälfte aller wahlberechtigten Bürger Potsdams daran beteiligt hatte. Aber anschließend wurde von den Vertretern aller Parteien getönt, dass der Volkswille durchzusetzen sei. Allein schon deshalb, aber auch wegen weiterer Themen, entschlossen sich die Mitglieder der GO Potsdam/Potsdam-Umland nach intensiver Diskussion, eigenständig am 28.09.08 zu den Kommunalwahlen in Potsdam anzutreten. Wir können unsere Mitglieder und Sympathisanten also reinen Gewissens bitten, DKP zu wählen. |
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